FDP Ortsverband Olching

Über den Tellerrand schauen oder in Schubladen denken

Leserbrief zu den Artikeln „Olching sucht händeringend Wohnungen“ und Kommentar (FFB Tagblatt vom 27.01.2018) und „Teichmanns innerer Nietzsche“, „Mehr Pflicht als Kür“ (SZ vom 27.01.2018)

Es ist schon interessant, welche Reflexe eine etwas andere argumentative Herangehensweise auslöst, ohne dass die dahinterliegenden Inhalte von den Zuhörern wahrgenommen werden:

Die Stadt Olching bindet einen zweistelligen Millionenbetrag in Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen sowie den Stadtwerken Olching. Damit werden sie und der ehrenamtliche Stadtrat zu den besten Grundstücksmaklern, Immobilienverwaltern oder Energieversorgern und konkurrieren mit gewinnorientierten Firmen.

Mit den 250 aktuellen und 30 bis 90 geplanten Wohnungen oder einem Mietspiegel wird die Stadt Olching den Preisdruck im Großraum München nicht stoppen können. Auch eine gerechte und kurzfristige Verteilung des verbilligten Wohnraums ausgerichtet an den aktuellen Bedarfen ist mit möglichen Fehlbelegungen über die Zeit schwierig.

Was wäre nun, wenn die Stadt ihre marktwirtschaftlichen Rollen und Aufsichtsratsposten in diversen Gesellschaften und Vereinen reduzieren und sich auf die Rolle des besten Auftraggebers und professionellsten Vertragspartners konzentrieren würde?

Was wäre, wenn die Grundstücke zum Bau von Wohnraum und Wohnungen verkauft würden und die Stadt nicht Wohnungen, sondern Personen förderte (Subjektförderung). Über kommunales Wohngeld könnten Personen und Familien z. B. einkommensorientiert gefördert werden und müssten nicht in vorgegebene Wohnungen ziehen. Eine regelmäßige Überprüfung der Einkommen würde die Verteilung über die Jahre gerecht halten.

Das wäre nur ein Beispiel zur Fokussierung der Stadtaktivitäten. Sie müsste nicht selbst investieren, bauen, verwalten und instandhalten, sondern könnte sich mit den freien Mitteln effizienter um ihre Grundaufgabe der Daseinsfürsorge der Bürger und Bürgerinnen kümmern. Die finanzieren auf der anderen Seite über Steuern weiterhin den Haushalt.

Diese Förderung würde die erwähnte Kindergärtnerin direkt unterstützen und wäre Bürgerorientierung und keine soziale Kälte. Die Stadt als Arbeitgeberin der Erzieher und Erzieherinnen könnte mit ihrer Lohnpolitik zusätzlich direkt positiven Einfluss auf das Einkommen nehmen.

Das Vertragspartner-Prinzip gilt aus unserer Sicht auch für das von Herrn Magg erwähnte Thema Breitband. Die FDP Olching hat sich dazu schon im Jahr 2012 positioniert. Die Stadt müsste keine Kabel verlegen, sondern sollte als Vertreterin der Bürger und Bürgerinnen mit den Netzbetreibern, Kabelfirmen und den Stadtwerken Olching verhandeln, wie sie zu einem zukunftsfähigen Netz unter ihren Straßen kommen kann. Das wäre dieselbe Rolle wie beim Gewerbepark B471 oder der Bebauung der Paulusgrube. Vermutlich ist letzteres ein attraktiveres Projekt für die Verantwortlichen. Ein stabiles schnelles Internet würde aber allen Bürgern und Gewerbetreibenden helfen. Vielleicht lohnt es sich ja einmal darüber nachzudenken bevor man (ver)urteilt.

Harald Rohne

FDP Ortsverband Olching